Wahlenthaltung.org

Hallo zusammen!

Seit über 10 Jahren in der Kommunalpolitik engagiert, suche ich, Martin Kuster, Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die sich mit mir dafür einsetzen, dass es bei Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen endlich auch die Möglichkeit der Wahlenthaltung gibt.

Hintergrund:

>>Bei Wahlen zur Zusammensetzung von Gremien haben wahlberechtigte Bürger in Deutschland bisher nur zwei Möglichkeiten zur Stimmenthaltung:
als Nichtwähler der Wahl fern zu bleiben oder
als Wahlteilnehmer einen leeren oder ungültig gemachten Stimmzettel abzugeben (Beide Varianten werden als ungültige Stimmen bezeichnet.)
In Frankreich ist es dagegen den Wählern nunmehr möglich, durch Abgabe eines leeren Stimmzettels mit Stimmenthaltung an einer Wahl teilzunehmen.<< (Quelle: Wikipedia.de)

In Vereinen und Verbänden ist es bei Wahlen grundsätzlich möglich ist, sich der Stimme zu enthalten, wenn man keine Entscheidung treffen möchte, aber dennoch sein Stimmrecht wahrnehmen will. Selbst die Abgeordneten haben in den Parlamenten bei Beschlüssen die Möglichkeit der Stimmenthaltung. Ich selbst habe davon auch schon das eine oder andere Mal im Kreistag Gebrauch gemacht. Viele europäische Länder ermöglichen ebenfalls den stimmberechtigten Bürgern bei Wahlen die Stimmenthaltung. Deutschland jedoch nicht.

Das halte ich seit langem für ein Unding!

Auch bei Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen sollte uns Wählerinnen und Wählern das Recht eingeräumt werden, eine Stimmenthaltung abzugeben. Ich halte dies sogar für ein Grundrecht. Zudem ließen sich auf diese Weise radikale Parteien und Splittergruppen verhindern oder zumindest klein halten, die von vielen Wählerinnen und Wählern oft als Notlösung ihres Protestes gewählt werden - eben weil sie ihren Unmut nicht durch Enthaltung zum Ausdruck bringen dürfen. Zudem würde das Argument von Nichtwählern wegfallen, nicht zur Wahl zu gehen, weil sie nicht wissen, wen oder was sie wählen sollen. Eine hohe Zahl von Stimmenthaltungen hätte schließlich eine deutliche Signalwirkung auf die Politik.

So stelle ich mir vor, die Forderung nach Enthaltung auf Stimmzetteln durchzusetzen:

Die kurz- oder mittelfristige Durchsetzung der Forderung nach Wahl-/Stimmenthaltung über ein Bürgerbegehren halte ich in Deutschland aufgrund der hohen Hürden und Quoren im Rahmen der direkten Demokratie für unrealistisch. 2009 ist beispielsweise eine Online-Petition aufgrund zu geringer Unterschriften gescheitert (https://www.openpetition.de/petition/online/wahlen-einfuehrung-der-moeglichkeit-der-wahlenthaltung).

Darum ist nach meiner Überzeugung die Gründung einer Enthaltungspartei - z. B. mit dem Namen "Die Enthaltung" - erheblich zielführender:

Das Wahlprogramm würde lediglich aus drei Punkten bestehen:
1. Sich im Falle des Einzugs in die Parlamente bei allen Wahlen und Beschlüssen zu enthalten und dadurch im Namen ihrer Wählerinnen und Wähler die Enthaltung zu verkörpern.
2. Während der Legislaturperiode regelmäßig einen Antrag in den Parlamenten zu stellen, bei Wahlen die Stimmenthaltung einzuführen.
3. Ständig öfffentlichkeits- und medienwirksam auf die Forderung nach Stimmenthaltung hinzuweisen.

Zudem würde in der Parteisatzung festgelegt, dass bei Einzug in Parlamente die Fraktionen der Enthaltungspartei angehalten werden, auf 90 Prozent der ihnen zustehenden Geschäftsführungskosten zu verzichten, und die Mandatsträger angehalten werden, auf 90 Prozent ihrer Abgeordnetenbezüge zu verzichten. (Aufgrund der Trennung von Partei und Fraktion/Mandatsträger lässt sich dies in der Parteisatzung leider nur als Forderung ohne rechtliche Verpflichtung formulieren.) Dies würde bedeuten: Je größer die Fraktionen der Enthaltungsparteien in den Parlamenten würden, umso mehr Steuergelder könnten eingespart werden.

Soweit in aller Kürze. Was haltet Ihr von dieser Idee? Wer hätte Lust, mitzumachen?